02. Juli 2018

ElektroG - Open Scope ab 15.8.18: für „smarte“ Kleidung und Möbel gelten keine Ausnahmen

In wenigen Wochen tritt die Erweiterung des Elektro- und Elektronikgesetzes (ElektroG) in Kraft, wodurch künftig deutlich mehr Produkttypen einer erweiterten Herstellerverantwortung und damit Melde- und Rücknahmepflicht unterliegen. Im sogenannten „offenen Anwendungsbereich“ oder „open scope“ finden sich künftig auch all jene Produkte, die von ihrem Primärzweck her keine Elektro(nik)geräte sind, jedoch über entsprechende Komponenten, wie beispielweise eingebaute Chips oder Sensoren verfügen. Damit werden Produkte wie beheizbare Handschuhe oder mit Sensor ausgestatte Golfschläger künftig den gleichen Pflichten unterliegen wie heute schon Kaffeemaschinen oder Laptops. Eine Ausnahmeregelung ist für derlei Produkte nach Einschätzung der Rechtsanwaltskanzlei Pauly (siehe EUWID 26/2018) auf Grund vorangegangener Gerichtsurteile nicht zu erwarten.

Hersteller und Importeure entsprechender Produkte müssen ihre Ware samt Verkaufszahlen entsprechend umgehend bei der Stiftung EAR melden und sich für die Rücknahme ein System suchen, wie CCR es mit ‚RELECTRA‘ betreibt. Im internationalen Kontext bietet sich ein umfassendes Environmental Compliance Management an, um Überblick und Transparenz über die Pflichten und Aktivitäten in sämtlichen (EU-)Ländern zu erhalten und damit Rechtssicherheit zu gewährleisten.